„Mutti macht jetzt Rechtsprechung – Willkommen im ideologischen Kuschelknast!“
Hallo und herzlich willkommen zu meiner kleinen Reality-Soap namens Demokratie im Sinkflug – heute mit einer ganz besonderen Episode: „Wenn Richter rot sehen – und ich nur noch schwarz.“
Setzt euch hin, macht’s euch bequem, schnallt euch fest, es wird ein wilder Ritt durch den Nannystaat, vorbei an Zwangsbeglückung, direkt in den ideologischen Umerziehungssalon der Republik.
Nanny knows best – oder: Wie man uns die Diktatur als Fürsorge verkauft
Also, stellt euch mal bitte diese Szenerie vor: Ein übergriffiger Staat im Glitzergewand, der dich an die Hand nimmt wie ein Vorschulkind, dich liebevoll bevormundet, dir deine Schoki rationiert, weil Zucker ist böse, deinen Kamin ausmacht, weil CO2 ist böser, und am Ende dich am liebsten noch mit einem ideologischen Einlauf ins Bett bringt. Klingt absurd? Nein, klingt nach Dienstag.
Unsere Freunde vom EU-Elfenbeinturm und die heimischen Polit-Streber in Berlin haben längst beschlossen, dass wir Bürger zu dumm sind für die Freiheit. Also braucht es Regeln. Viele Regeln. Noch mehr Regeln. Marsregeln. Und wehe, du fragst, wer hier eigentlich noch erwachsen ist.
Der Nannystaat – ein Begriff, der mittlerweile sogar liebevoll in den Diskurs eingeführt wurde – ist nichts anderes als die pädagogisch weichgespülte Vorstufe zur Diktatur. Nur mit mehr Checklisten, Gender-Toiletten und veganem Kantinenessen. Klar, klingt erstmal total nett. Nur leider: Total nett ist meistens totalitär mit Blümchentapete.
Die Richterwahl – oder: Wenn Parteibuch über Paragrafen steht
Kommen wir zum spaßigen Teil. Nein, nicht TikTok. Sondern zur deutschen Richterwahl. Genauer: zum Bundesverfassungsgericht, der letzten Bastion der Vernunft – dachte man mal. Bis plötzlich Richter:innen vorgeschlagen wurden, die weniger an Justitia erinnern und mehr an Aktivisten mit Talar.
Die SPD, immer vorne mit dabei, wenn es darum geht, Ideologie in Institutionen zu tackern, wollte zuletzt gleich zwei Damen ins höchste Gericht bugsieren, die offenbar eher nach Parteikongress als nach neutraler Rechtsprechung riechen. Die eine will angeblich den Klimaschutz zum Menschenrecht machen (weil: Wetter ist jetzt Justizsache), die andere hat in Talkshows von „beseitigen“ gesprochen – und meinte damit 10 Millionen AfD-Wähler. Ja. Beseitigen. Und alle so: Hoppla.
Aber keine Sorge, Lanz hat sofort interveniert. Schließlich will man sich ja nicht am Buffet der Entrüstung den Magen verderben.
Ideologie statt Urteilsvermögen – die toxische Mischung für jede Demokratie
Jetzt mal ernsthaft: Was genau passiert, wenn Richter:innen nicht mehr ihrem Gewissen, sondern ihrem Parteiprogramm folgen? Richtig. Dann urteilt nicht mehr das Gesetz, sondern die Gesinnung. Dann ist die Verfassung ein Serviettentuch für moralisch Aufgeladene, die sich auf ihrem Wertehochhaus über das Wahlvolk hinwegsetzen. Mit schönem Ausblick, versteht sich.
Und weil wir gerade so schön beim Verbiegen sind: Dieselben Leute, die bei Corona lautstark forderten, dass Ungeimpfte Grundrechte verlieren sollen, pochen plötzlich auf „Selbstbestimmung“ bei der Abtreibung. Mein Körper, meine Entscheidung? Gilt nur bei bestimmten Themen, Schatz. Der Rest wird durchregiert.
Diese Art von ideologischer Doppelmoral ist nicht nur nervig – sie ist brandgefährlich. Denn wer Gesetze nach Stimmungslage interpretiert, schafft keine Gerechtigkeit. Er schafft Willkür. Und aus Willkür wird sehr schnell: Machtmissbrauch.
Der kalte Putsch mit Talar – Willkommen in der neuen Republik
Was wäre, wenn dieser ganze Richter-Coup Teil eines viel größeren Plans ist? Na ja, Verschwörungstheorien sind ja gerade out. Aber strategisches Denken – das darf man schon noch. Und da wird einem dann doch etwas schummrig:
Die neue Wunschbesetzung fürs Bundesverfassungsgericht sitzt nämlich genau in dem Senat, der Parteiverbote entscheidet. Und Überraschung: Beide Kandidatinnen finden ein AfD-Verbot grundsätzlich supi. Wenn das mal kein Zufall ist.
Jetzt spinnen wir mal weiter: In zwei Jahren wird die AfD verboten, ihre 151 Sitze im Bundestag fallen weg. Zack – linke Mehrheit. Klingbeil wird Kanzler über ein rot-rot-grünes Bündnis ohne Neuwahlen. Der Rest? Opposition abgeschafft. CDU? Auch nur noch Dekoration mit nostalgischem Mief. Und 2029? Wählt eh keiner mehr außer Fridays-for-Future und Genderstudis mit Doppelnamen.
Was wir hier erleben, ist kein Coup d’État mit Panzern. Es ist ein Putsch mit Paragrafen. Eine Machtergreifung im Softshellmantel. Und niemand schreit. Weil alle zu beschäftigt sind, sich moralisch überlegen zu fühlen.
Die CDU als Zaungast – Opposition war gestern
Und die CDU? Sitzt daneben wie ein nasser Dackel im Regen. Erst nicken sie brav die Richterkandidatinnen durch, dann merken sie – huch! – das ist ja gar nicht mehr konservativ. Ja Himmel, wer hätte das ahnen können?
Ob aus Angst vor Shitstorms, Antifa oder weil man inzwischen selbst lieber woken Aktivismus spielt, ist letztlich egal. Fest steht: Die Union ist zur Nullnummer mutiert. Und wenn die Opposition verstummt, gibt es keine Korrektur mehr – nur noch Korrektheit.
Fazit: Die neue Diktatur kommt nicht mit Marschmusik – sie kommt mit Podcast und Popcorn
Was lernen wir also aus dem Ganzen? Eine Demokratie stirbt nicht durch Panzer. Sie stirbt durch Paternalismus. Durch den ständigen Reflex, das Volk zu erziehen statt es zu vertreten. Durch Richter:innen, die ihre Robe mit dem Parteibuch wechseln.
Die neue Diktatur ist nicht laut, sie ist pädagogisch. Sie will dich nicht schlagen, sie will dich umarmen – bis du keine Luft mehr kriegst. Und währenddessen läuft im Fernsehen irgendein Comedy-Format, das uns erklärt, wie gefährlich 10 Millionen Wähler sind, die nicht links wählen.
Tja, meine Lieben. Mutti macht jetzt Rechtsprechung. Und wenn du was dagegen sagst – dann bist du halt unbelehrbar. Oder schlimmer noch: ein Fall fürs nächste Urteil. Aber keine Sorge. Ist alles nur zu deinem Besten. Denn Nanny weiß, was du brauchst.
Gute Nacht, Demokratie. War schön mit dir.
